#10: Die AfD ist nicht konservativ

Konservativ zu sein bedeutet, etwas bewahren zu wollen, das sich bewährt hat. Es bedeutet, jede notwendige Veränderung mit Bedacht anzugehen, nichts zu überstürzen, und alles – sowohl das Alte als auch das Neue – genau zu prüfen, ob es Bestand haben kann oder soll.

Konservativ zu sein heißt nicht, jede Veränderung abzulehnen und alles Alte zu verteidigen. Konservativ bedeutet nicht, stehenzubleiben. Nichts in der Welt bleibt so, wie es ist. Darauf zu bestehen, dass unterschiedliche Zeiten den selben alten Rezepten zu folgen haben, die sich gesellschaftlich als überholt erwiesen haben, ist nicht konservativ sondern reaktionär.

Konservativ bedeutet Wandel mit Bedacht, es bedeutet nicht Stillstand. Wo andere mit Vollgas in die Zukunft fahren, braucht es ein Bremspedal und gelegentlich eine Kurskorrektur. Ganz gelegentlich, wenn man sich verfahren hat, muss es auch mal der Rückwärtsgang sein, aber nur im Ausnahmefall, um eine bessere Strecke zu finden. Es soll ja schließlich vorangehen, nicht zurück.

Der Konservatismus bewahrt nicht alles, er sorgt nur dafür, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft gewahrt bleibt – denn diese ist es, die es zu bewahren gilt.

Parteien wie die CDU, CSU und auch die SPD haben immer sowohl konservative als auch progressive Ziele und Methoden verfolgt. Alle mitnehmen, das Gesamte im Blick, mit Obacht, Anstand, Würde, und gelegentlich auch einmal Demut. Die Pflicht zu dienen kann nur erfüllt werden, wenn das Volk, dem man ja dient, als Gesamtheit betrachtet wird. Das ist das Konzept der Volkspartei im besten Sinne: Integrieren, miteinander streiten, sich aber respektieren und einander Partner sein.

Eine Partei wie die AfD spricht davon, nach wie vor, den sogenannten „Gegner“ zu „jagen“. Sie will eine Alternative sein, aber wie denn? Das System angreifen, es verändern, zurück zu einer angenommenen „Normalität“ – das ist nicht konservativ, nicht progressiv, es ist reaktionär, es soll als Reaktion auf Veränderungen verstanden sein, denen man nicht zustimmt.

Das ist sicherlich eine legitime Position, sie ist aber nicht konservativ, nicht bewahrend, repräsentiert nicht die Gesellschaft als Ganze, sie ist nicht bürgerlich, und schon gar nicht die Position einer Volkspartei.

Die Alternative „für“ Deutschland scheint sogar gelegentlich nach einer Alternative „zu“ Deutschland zu suchen, und zwar zum Deutschland, wie es – idealiter – jetzt existiert: Offen, freiheitlich, multikulturell, multilateral, in europäische und globale Organisationen eingebunden, Seit an Seit mit demokratischen Rechtstaaten wie unseren Verbündeten in NATO und EU, mit Israel, den anderen Five Eyes, und in klarer Ablehnung gegen allzu sehr Sympathie mit Diktatoren wir Putin.

Die AfD und ihr Zwilling, die kleinere Basisdemokratische Partei, haben nichts als Verachtung für das demokratische und weltoffene Deutschland übrig. Konservativ geht anders, Volkspartei geht anders.

#9: Zum wissenschaftlichen Fehlverhalten in der Politik

Wenn man (oder frau) an dem Punkt angekommen ist, sich für eine Dissertation zu entscheiden, wurden in der Regel mehrere akademische Stationen durchlaufen. Nach dem Abitur begann es typischerweise mit Tutorien, Übungen oder anderen Einführungen in das wissenschaftliche Arbeiten. Hausarbeiten wurden geschrieben, Prüfungen abgelegt, Bachelorabschlüsse, Zwischenprüfungen oder Vordiplome absolviert, Haupt- und Oberseminare mit entsprechenden Hausarbeiten belegt, Master-, Magister- oder Diplomarbeiten mit intensiver Betreuung durch Lehrende geplant und geschrieben, und Abschlussprüfungen abgelegt. Damit wurden die Qualifikationen für die Befähigung zum selbständigen wissenschaftlichen Arbeiten unter wissenschaftlicher Anleitung belegt. Wer behauptet, bis dahin nie gelernt zu haben, was ordentliche Zitierweisen sind und was ein Plagiat ist, sagt die Unwahrheit.

Nach der individuellen Dissertationsentscheidung muss ein*e Professor*in konsultiert werden. Das ist wie ein Bewerbungsgespräch. Schließlich hängt nicht nur die eigene Karriere des Doktoranden oder der Doktorandin daran, sondern auch die wissenschaftliche Reputation der Betreuerin oder des Betreuers. Wem die Wissenschaft etwas bedeutet sind diese Regeln nicht egal. Genau darum ja soll es gehen: Eine Dissertation ist nicht irgendein Blog oder Tagebuch, kein journalistischer Meinungsartikel, kein Roman, und keine Spaßarbeit: Sie soll ein ehrliches Bemühen um eigene wissenschaftliche Arbeit sein, in quasi altmodischer (im guten Sinne) mittelalterlicher scholastischer Betreuung. Dies ist ein Austausch zwischen Schüler*in und Meister*in, der mehrere Jahre dauern wird, und in dem Ehrlichkeit und Akzeptanz wissenschaftlicher Regeln klar vorausgesetzt werden. Die Dissertation ist das Hochamt der Wissenschaftlichkeit und keine Simulation zur reinen Karriereförderung.

Akademischer Betrug passiert nicht einfach so. Natürlich können sich immer mal wieder echte Fehler einschleichen. Man kann etwas formulieren, das zufällig in die Nähe der Aussage eines anderen gerät. Manche Formulierungen sind so nahe an Gemeinplätzen, dass ein Anspruch auf Originalität lächerlich wäre. Aber in der Regel kennt man seine Quellen gut genug, dass man selbst indirekte Zitate belegt. Deshalb ist eine Dissertation ja so anstrengend: Echte wissenschaftliche Arbeit ist mühsam und langwierig. Es ist eine Form des Schreibens, bei der jeder Halbsatz auf Belegbarkeit (und Belegnotwendigkeit) geprüft werden muss.

Die meisten Studierenden betrügen nicht. In meiner eigenen Lehrtätigkeit habe ich nur wenige Fälle echten Betrugs erlebt, und sie resultieren meist aus zwei Gründen: Im ersten Fall fehlt die fachliche und akademische Eignung, und dann wird halt betrogen – aber meistens so schlecht, dass man es auch einfach bemerken kann (wenn man wirklich ungeeignet ist, kann man auch nicht gut betrügen). Im zweiten Fall besteht einfach so großer zeitlicher Druck, dass irgendetwas zusammengeklaubt wird, das aber auch dann nicht überzeugt. Es gibt mit Sicherheit noch eine dritte Möglichkeit, nämlich die eines Betruges, der so raffiniert begangen wird, dass er nicht leicht zu bemerken ist. Das ist dann aber auch irgendwie eine Fleißarbeit, die zwar nicht akademisch belohnt werden sollte, aber schon fast wieder anerkennenswert wäre – dieselbe Person hätte allerdings genauso viel Energie in eine ehrliche Arbeit stecken können.

Politiker, die akademische Arbeiten zur Laufbahnoptimierung missbrauchen, sollten es damit auch ernst meinen. Wenn sie dann nachweislich Betrug begehen, ist es nun einmal Betrug, und in der Regel auch Vorsatz. Das passiert nicht so nebenbei, und darf dann auch nicht einfach so weggewischt werden, egal wie „gut“ die entsprechende Person angeblich ist. Es handelt sich hier um eine Charakterfrage, nicht mehr und nicht weniger. Auch gegebenenfalls bei dem oder der Betreuer*in.

Sicherlich können Wähler sich dennoch für jemanden entscheiden, bei denen Betrug nachgewiesen wurde. Aber als moralische Vorbilder – was Politiker irgendwie ja auch sein sollten – können Betrüger*innen nun einmal nicht mehr herhalten.

#8: Nicht mehr alles dicht?

Eine Reihe von sehr bekannten Schauspielern in Deutschland hat sich in der Initiative #allesdichtmachen zusammengetan, um vorgeblich Kritik an den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu äußern. Dafür gibt es nun Lob von Coronaleugnern und rechtem Rand, Kritik von Kollegen und aus der Gesellschaft.

Ehrliche Kritik an den Maßnahmen wäre natürlich legitim, und niemand bestreitet dies. Es handelt sich bei der Aktion jedoch nicht um eine glaubhafte Kritik an der Politik – dafür sind die gewählte Form und der seltsame Tonfall zu, sagen wir, speziell.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass ein stärkerer Lockdown – idealerweise schon viel früher, aber Zeitreisen sind nun mal (noch?) nicht möglich – die weitere Verbreitung der verschiedensten Varianten des Virus bis zum Eintreten des Impfeffekts zu stoppen. Die seit letztem Sommer praktizierte Politik des Quasi-Lockdowns ist ein unglücklicher Kompromiss, der leider nicht den Effekt des Wellenbrechers hat, den er haben müsste. Es ist diese fehlende Konsequenz, die maximalen Schaden erzeugt hat, und auf unglückliche Weise vermeidet, sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftliche Schäden zu minimieren.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass es direkte Hilfszahlungen für Individuen und Geschäfte gibt, und diese auch zeitnah ausgezahlt werden.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass selbständige Künstler gefördert werden.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass der öffentliche Nahverkehr weniger voll ist, dass es zusätzlich Menschen ermöglicht wird, mit dem Auto zu fahren (aus infektionstechnischen Gründen wesentlich sicherer) und das Parken zu verbilligen.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass Maßnahmen gezielter gestaltet werden, Außengastronomie gefördert wird, usw.

Man könnte sich dafür einsetzen, die Schulen mit Lüftungsanlagen und besserer Hygiene und Technik auszustatten, und den Fernunterricht zu verbessern.

Man könnte sich für mehr Homeoffice einsetzen, und die Betriebe noch stärker in die Pflicht nehmen.

Man könnte vieles machen.

Warum aber muss man Aussagen machen, die verständlicherweise Applaus von Coronaleugnern, Verschwörungspropagandisten, der AfD und Rechtsextremen erhalten. Das als Satire zu bezeichnen, ist nicht nur billig, sondern ein Griff in die Trickkiste eben dieser Gruppen.

Andeutungen, ein paar Ärzte und Wissenschaftler, die anderer Meinung wären, würden bewusst nicht gehört, ist bedeutungslos – es gibt in der Wissenschaft immer wieder Gegenstimmen, das ist normal, aber die Mehrheitsmeinung ist es, die zählt, und aus guten Gründen. Die Behauptung, dass eine kleine Anzahl von Experten bestimme, was am besten für uns sei – wie im Video von Jan Josef Liefers geraunt – ist eine perfide Verdrehung der Tatsachen.

Die Website wurde inzwischen mit einem Vorwort versehen, dem Hashtag „#FCKNZS“, und ein Interview mit Regisseur Dietrich Brüggemann – einem der Macher der Videos – hat versucht, die Aktion zu verteidigen. Das ist im besten Fall politisch naiv, im schlimmsten werden damit die zynischen und menschenverachtenden Thesen der Coronaleugner vergoldet.

Wer zu diesem Zeitpunkt in der Pandemie deren Gefährlichkeit noch immer nicht begriffen hat, bei der oder dem ist vermutlich in der Tat – nomen est omen – nicht mehr alles dicht.

#7: Coronaerfolg ist Wahlerfolg

Die Pandemie ist noch lange nicht unter Kontrolle. Die Infektionszahlen sind zu hoch, notwendige Impfungen sind noch lange nicht im notwendigen Umfang erhältlich, und Virusmutationen komplizieren die Lage. Ein sogenannter „Lockdown“ wird debattiert, aber nicht durchgeführt.

Dabei hatte Deutschland nur im Frühjahr 2020 einen echten Lockdown. Danach wird nach der Methode Hoffnung verfahren – trotz aller berechtigten und notwendigen Warnungen und Mahnungen der Virusexperten. Aber ohne ein Herunterfahren aller nicht gesellschaftlich absolut notwendigen menschlichen Aktivitäten wird sich die Pandemie wohl nicht unter Kontrolle bringen lassen.

Darüber hinaus ist die künstlich auf Deutschland (oder noch seltsamer: auf Bundesländer oder Landkreise) verengte Perspektive extrem kurzsichtig. Ohne eine globale oder zunächst zumindest europäische Perspektive wird nichts besser werden können.

Ein Blick auf die USA hilft hier im Vergleich. Präsident Trump hatte in Bezug auf die Pandemie eine widersprüchliche Strategie gefahren, bestehend aus einer Mischung aus Ernsthaftigkeit und Beschwichtigung.

Die Beschwichtigungsstrategie kann illustrieret werden mit folgenden Aussagen:

  • „Die Pandemie wird einfach von selbst verschwinden.“ (Falsch)
  • „Die Pandemie wird im Sommer verschwinden.“ (Falsch)
  • „Die Wirtschaft wird zu stark vom Lockdown beschädigt.“ (Teils richtig; aber das passiert noch eher durch falsches Pandemiemanagement. Wer sich nicht sicher fühlt, schränkt sich selber ein.)
  • „Es gibt auch Depressionen und Selbstmorde durch den Lockdown.“ (Richtig, ändert aber nichts am epidemiologisch notwendigen Verhalten).
  • „Die Menschen wollen keinen Lockdown mehr.“ (Großenteils falsch)

All diese Ausreden hört man in Deutschland jetzt auch.

Die einzige konsequent durchgeführte Maßnahme der Regierung Trump war die Förderung der Impfstoffproduktion. Bekanntlich haben weder Deutschland noch die EU daraus rechtzeitig die korrekten Schlüsse gezogen.

Wer den Pandemieleugnern und -relativierern nachgibt, bekämpft damit nicht die Pandemie, sondern zögert ihr Ende nur hinaus, begünstigt die Mutationen durch anhaltend hohe Infektionszahlen, nimmt Tote und langfristig erkrankte in Kauf. Keine Erleichterung des nach wie vor sehr lockeren Quasi-Lockdowns ist dies wert, und wird mit einiger Sicherheit nicht honoriert werden.

Bekanntlich hat Trump die Wahl verloren – und dies höchstwahrscheinlich wegen seiner nachlassenden Pandemiebekämpfung. Die Bevölkerung ist nicht des Lockdowns müde, sondern der Pandemie. Die Wahlchancen der Regierungsparteien werden letztendlich nicht daran hängen, ob weiterhin kurzfristigen Lockerungsbestrebungen einer Minderheit nachgegeben wird, sondern ob bis zum Herbst die Pandemie besiegt oder zumindest radikal eingehegt werden kann.

#6: Verqueres Denken

Der Begriff “Querdenken” ist eigentlich eine selbstverständliche Beschreibung allen Denkens. Wenn man nicht gelegentlich „quer“ denkt, das heißt, gegen den Strom und die etablierte Meinung, dann denkt man eigentlich nicht, sondern wiederholt nur, was alle anderen auch denken. Somit ist alles Denken auch das Denken im Widerspruch. So muss es eigentlich auch sein, denn ansonsten hat alles Denken ja keinen Sinn: Wir denken, um die Realität zu begreifen, sich ihr zu stellen und Lösungen für Probleme zu entwickeln. Um die Realität zu verändern, muss man sie von allen verschiedenen Seiten betrachten können. Insofern sind Denkverbote niemals kompatibel mit der Vorstellung kritischen Denkens.

Dennoch ist nicht alles, was sich gegen eine etablierte Meinung stellt, erfolgreiches „Quer“-denken. Die Realität ist nicht immer kompliziert zu verstehen. Die Erde ist rund, dreht sich um die Sonne, und ist ungefähr 4.5 Milliarden Jahre alt. Dies alles basiert auf Messungen und bewiesenen Beobachtungen, mehrfach durchgeführt, trotz aller Versuche, dieses Wissen infrage zu stellen. Jede wissenschaftliche Erkenntnis ist das Resultat eines oftmals sehr harten Wettbewerbs um die Wahrheit. Das, was wissenschaftlich als erwiesen gilt, ist hart umkämpft worden und hat sich als wahr durchgesetzt.

„Die“ Wissenschaft ist eine Gemeinschaft von Wissenschaftlern in eben diesem Wettbewerb. Solange etwas nicht als Fakt – aufgrund gründlichen Untersuchungen – sicher feststeht, kann es natürlich infrage gestellt werden. Das passiert auch. Wissenschaftliche Erfolge setzen sich immer gegen andere Wissenschaftler durch, und es gibt nichts, das wirklich sakrosankt ist. Die Wissenschaftsgeschichte ist voll von modifizierten Erklärmodellen, Paradigmenwechseln, Irrungen und Wirrungen. Das ändert aber typischerweise nichts an der Realität. Newton hatte im Wesentlichen Recht mit seiner Entdeckung des Gravitationsgesetzes, auch wenn er noch nicht über die Geschwindigkeiten nahe der Lichtgeschwindigkeit nachgedacht hatte. Einsteins Erkenntnisse erweitern unsere Vorstellungen von der Realität, ändern aber nichts an der Gültigkeit der Newtonschen Gesetze auf der Erde. Planck setzte sich gegenüber Einstein durch bezüglich der Quantenmechanik, was aber an der Relativitätstheorie nichts ändert. Veränderungen unserer Erkenntnisse, Hypothesen und Theorien passieren oftmals an den Rändern, betreffen aber nicht so oft den Kern unseres Wissens.

Wenn tausende Wissenschaftler übereinstimmend davon ausgehen, dass der Klimawandel real ist, heißt das zwar nicht, dass wir keine Kritik an Details über dürfen – natürlich ist diese immer erlaubt – aber nicht jede gegenteilige Meinung ist auch automatisch ein gleichberechtigter Partner im Wettstreit der Ideen. Hinter jeder Lehrmeinung stehen Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte oder Jahrhunderte aktiver wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Die Wahrscheinlichkeit, dass alternative Meinungen all dem etwas einfach entgegensetzen können – vor allem, wenn sie nicht von Experten stammen – ist höchstwahrscheinlich gering.

Wenn die überwältigende Mehrzahl aller Ärzte und Medizinwissenschaftler davon überzeugt sind, dass es eine tödliche Pandemie gibt, welche in allen Ländern der Erde drastische Konsequenzen hat, dann ist eine Gegenmeinung, die konstatiert, dass diese Pandemie nicht existiert, kein Fall von „Quer“-Denken, sondern von verquerem Pseudo-Denken. Wenn sich die Leitlinien zur Pandemiebekämpfung aus verschiedenen theoretischen und praktischen Gründen mit der Zeit ändern, liegt das an unserem Wissensgewinn mit fortschreitender Zeit, und es bringt nichts, sich zu wundern, warum sich z.B. Empfehlungen zum Tragen medizinischer Masken geändert haben.

Im übrigen liegt es nicht in der Natur des echten „Quer“-Denkens, wenn alle, die sich einer sogenannten „Queerdenker“-bewegung anschließen, das gleiche denken und sich dem kritischen Diskurs konsequent verweigern. Das ist kein Denken, sondern eine absurde Trotzreaktion, die jeder echten Reflexion der Dinge entgegensteht. Jedes Denken muss der Kritik unterzogen werden, insbesondere die Kritik als solche. Kritik muss sich aber an der Realität orientieren, und nicht am eigenen befangenen Unbehagen mit der Realität als solcher. Eine „Kritik“, die dies ausblendet, verdient es nicht, Kritik genannt zu werden. Schon gar nicht als Denken.