#10: Die AfD ist nicht konservativ

Konservativ zu sein bedeutet, etwas bewahren zu wollen, das sich bewährt hat. Es bedeutet, jede notwendige Veränderung mit Bedacht anzugehen, nichts zu überstürzen, und alles – sowohl das Alte als auch das Neue – genau zu prüfen, ob es Bestand haben kann oder soll.

Konservativ zu sein heißt nicht, jede Veränderung abzulehnen und alles Alte zu verteidigen. Konservativ bedeutet nicht, stehenzubleiben. Nichts in der Welt bleibt so, wie es ist. Darauf zu bestehen, dass unterschiedliche Zeiten den selben alten Rezepten zu folgen haben, die sich gesellschaftlich als überholt erwiesen haben, ist nicht konservativ sondern reaktionär.

Konservativ bedeutet Wandel mit Bedacht, es bedeutet nicht Stillstand. Wo andere mit Vollgas in die Zukunft fahren, braucht es ein Bremspedal und gelegentlich eine Kurskorrektur. Ganz gelegentlich, wenn man sich verfahren hat, muss es auch mal der Rückwärtsgang sein, aber nur im Ausnahmefall, um eine bessere Strecke zu finden. Es soll ja schließlich vorangehen, nicht zurück.

Der Konservatismus bewahrt nicht alles, er sorgt nur dafür, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft gewahrt bleibt – denn diese ist es, die es zu bewahren gilt.

Parteien wie die CDU, CSU und auch die SPD haben immer sowohl konservative als auch progressive Ziele und Methoden verfolgt. Alle mitnehmen, das Gesamte im Blick, mit Obacht, Anstand, Würde, und gelegentlich auch einmal Demut. Die Pflicht zu dienen kann nur erfüllt werden, wenn das Volk, dem man ja dient, als Gesamtheit betrachtet wird. Das ist das Konzept der Volkspartei im besten Sinne: Integrieren, miteinander streiten, sich aber respektieren und einander Partner sein.

Eine Partei wie die AfD spricht davon, nach wie vor, den sogenannten „Gegner“ zu „jagen“. Sie will eine Alternative sein, aber wie denn? Das System angreifen, es verändern, zurück zu einer angenommenen „Normalität“ – das ist nicht konservativ, nicht progressiv, es ist reaktionär, es soll als Reaktion auf Veränderungen verstanden sein, denen man nicht zustimmt.

Das ist sicherlich eine legitime Position, sie ist aber nicht konservativ, nicht bewahrend, repräsentiert nicht die Gesellschaft als Ganze, sie ist nicht bürgerlich, und schon gar nicht die Position einer Volkspartei.

Die Alternative „für“ Deutschland scheint sogar gelegentlich nach einer Alternative „zu“ Deutschland zu suchen, und zwar zum Deutschland, wie es – idealiter – jetzt existiert: Offen, freiheitlich, multikulturell, multilateral, in europäische und globale Organisationen eingebunden, Seit an Seit mit demokratischen Rechtstaaten wie unseren Verbündeten in NATO und EU, mit Israel, den anderen Five Eyes, und in klarer Ablehnung gegen allzu sehr Sympathie mit Diktatoren wir Putin.

Die AfD und ihr Zwilling, die kleinere Basisdemokratische Partei, haben nichts als Verachtung für das demokratische und weltoffene Deutschland übrig. Konservativ geht anders, Volkspartei geht anders.

#8: Nicht mehr alles dicht?

Eine Reihe von sehr bekannten Schauspielern in Deutschland hat sich in der Initiative #allesdichtmachen zusammengetan, um vorgeblich Kritik an den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu äußern. Dafür gibt es nun Lob von Coronaleugnern und rechtem Rand, Kritik von Kollegen und aus der Gesellschaft.

Ehrliche Kritik an den Maßnahmen wäre natürlich legitim, und niemand bestreitet dies. Es handelt sich bei der Aktion jedoch nicht um eine glaubhafte Kritik an der Politik – dafür sind die gewählte Form und der seltsame Tonfall zu, sagen wir, speziell.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass ein stärkerer Lockdown – idealerweise schon viel früher, aber Zeitreisen sind nun mal (noch?) nicht möglich – die weitere Verbreitung der verschiedensten Varianten des Virus bis zum Eintreten des Impfeffekts zu stoppen. Die seit letztem Sommer praktizierte Politik des Quasi-Lockdowns ist ein unglücklicher Kompromiss, der leider nicht den Effekt des Wellenbrechers hat, den er haben müsste. Es ist diese fehlende Konsequenz, die maximalen Schaden erzeugt hat, und auf unglückliche Weise vermeidet, sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftliche Schäden zu minimieren.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass es direkte Hilfszahlungen für Individuen und Geschäfte gibt, und diese auch zeitnah ausgezahlt werden.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass selbständige Künstler gefördert werden.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass der öffentliche Nahverkehr weniger voll ist, dass es zusätzlich Menschen ermöglicht wird, mit dem Auto zu fahren (aus infektionstechnischen Gründen wesentlich sicherer) und das Parken zu verbilligen.

Man könnte sich dafür einsetzen, dass Maßnahmen gezielter gestaltet werden, Außengastronomie gefördert wird, usw.

Man könnte sich dafür einsetzen, die Schulen mit Lüftungsanlagen und besserer Hygiene und Technik auszustatten, und den Fernunterricht zu verbessern.

Man könnte sich für mehr Homeoffice einsetzen, und die Betriebe noch stärker in die Pflicht nehmen.

Man könnte vieles machen.

Warum aber muss man Aussagen machen, die verständlicherweise Applaus von Coronaleugnern, Verschwörungspropagandisten, der AfD und Rechtsextremen erhalten. Das als Satire zu bezeichnen, ist nicht nur billig, sondern ein Griff in die Trickkiste eben dieser Gruppen.

Andeutungen, ein paar Ärzte und Wissenschaftler, die anderer Meinung wären, würden bewusst nicht gehört, ist bedeutungslos – es gibt in der Wissenschaft immer wieder Gegenstimmen, das ist normal, aber die Mehrheitsmeinung ist es, die zählt, und aus guten Gründen. Die Behauptung, dass eine kleine Anzahl von Experten bestimme, was am besten für uns sei – wie im Video von Jan Josef Liefers geraunt – ist eine perfide Verdrehung der Tatsachen.

Die Website wurde inzwischen mit einem Vorwort versehen, dem Hashtag „#FCKNZS“, und ein Interview mit Regisseur Dietrich Brüggemann – einem der Macher der Videos – hat versucht, die Aktion zu verteidigen. Das ist im besten Fall politisch naiv, im schlimmsten werden damit die zynischen und menschenverachtenden Thesen der Coronaleugner vergoldet.

Wer zu diesem Zeitpunkt in der Pandemie deren Gefährlichkeit noch immer nicht begriffen hat, bei der oder dem ist vermutlich in der Tat – nomen est omen – nicht mehr alles dicht.